Suchergebnisse für
Was ist Pornografie
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006-2020
...„Ich hab ja gesagt, dass er ein kräftiges Mannsbild ist, dass er trainiert hat, was ja selbstverständlich ist“. II. Begründung Nach § 1 Abs. 3 NetzDG sind rechtswidrige Inhalte solche,...
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014-2023
Entscheidung NetzDG0142023 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichter Post, der ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen den Tatbestand...
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047-2021
Entscheidung zum Aktenzeichen NetzDG0472021 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichtes Bild, das ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen...
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010-2022
...ist die Person auch hinreichend bestimmt. Schließlich ist die Tatsache auch nicht erweislich wahr. Zwar kann nach derzeitiger Aktenlage, welche für die Entscheidung des Prüfungsausschusses maßgebend ist, nicht abschließend über...
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059-2022
...ist auf dem User-Profil […] öffentlich geteilt worden. Dem Kommentar vorangestellt ist die Zeile „[…]“, womit – korrespondierend mit dem Profilfoto – der eigentliche Autor […] gekennzeichnet ist. Der eingebundene...
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039-2023
Entscheidung NetzDG0392023 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichtes Video, das ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen den Tatbestand...
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054-2022
Entscheidung NetzDG0542022 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichter Nutzerkommentar, der ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen keinen der...
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002-2021
...der ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen keinen der nach dem NetzDG relevanten Straftatbestände und ist damit nicht rechtswidrig im Sinne...
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078-2022
...Nichterweislichkeit der Tatsache ist dabei eine objektive Strafbarkeitsbedingung und damit vom Vorsatz des Täters grundsätzlich unabhängig. Maßgeblich ist nicht, ob die Tatsache wahr oder unwahr ist, sondern ob sie als...
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025-2021
Entscheidung zum Aktenzeichen NetzDG0252021 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichter Nutzerkommentar, der ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen...