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Was ist Pornografie
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077-2022
...ist auch, dass [Herr F.] Geschäftsführer der Firma „YYYY UG* ist. Dies ist eine Firma für ……. ‚die ebenfalls unter der Postadresse [des Beschwerdeführers] gelistet ist. …. Interessant ist auch,...
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070-2021
Entscheidung Aktenzeichen NetzDG0702021 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichte Grafik, die ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen den...
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010-2021
...das ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen keinen der nach dem NetzDG relevanten Straftatbestände und ist damit nicht rechtswidrig im Sinne...
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032-2021
Entscheidung Aktenzeichen NetzDG0322021 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichter Post, der ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen keinen...
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029-2022
Entscheidung NetzDG0292022 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichter Post, der ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen den Tatbestand...
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043-2023
Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichte Grafik, die ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen den Tatbestand der Volksverhetzung...
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FAQ
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007-2020
Entscheidung Aktenzeichen NetzDG0072020 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Webseite […] veröffentlichtes Video, das mit einer Altersbeschränkung ab 18 Jahren öffentlich abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete...
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037-2022
...der Muezzin vom Turm. Das ist unerträglich für normale Ohren. Der Islam ist rückständig und frauenfeindlich. Und daran ist die schlechte deutsche Politik schuld.“ Begründung Ein rechtswidriger Inhalt nach §...
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070-2022
Entscheidung zum Az. NetzDG0702022 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichter Post, der ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen...