Suchergebnisse für
Was ist Pornografie
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041-2021
Entscheidung Aktenzeichen NetzDG0412021 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichter Nutzerkommentar, der ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen keinen...
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004-2022
Entscheidung NetzDG0042022 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichte Grafik, die ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen den Tatbestand...
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101-2022
...eine Vortat i.S.v. § 140 Abs. 1, 138 Abs. 1 Nr. 5 StGB. Der Völkermord ist ausdrücklich als Katalogstraftat aufgeführt. Dass die Tat nicht im Inland erfolgt ist, ist für...
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058-2021
...Verbrecher der Nazizeit, stellt einen Angriff auf die Ehre des Betroffenen dar. Es ist eine bewusste Herabsetzung der Person, die massiv diffamierend ist. Nach Ansicht des Prüfungsausschusses ist der Kommentar...
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017-2021
...das ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen keinen der nach dem NetzDG relevanten Straftatbestände und ist damit nicht rechtswidrig im Sinne...
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048-2021
Entscheidung zum Aktenzeichen NetzDG0482021 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichtes Video, das ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen...
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Jugendschutzprogramme
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012-2022
...ist, weil sie sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richtet, oder von der unanfechtbar festgestellt ist, dass sie Ersatzorganisation einer solchen verbotenen Vereinigung ist, einer...
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058-222
...vom 19. Juni 2022, abrufbar, welches Gegenstand der Prüfung ist. Das Angebot ist ohne Zugangshürden für jedermann unter folgender URL abrufbar: […] Die nicht mehr abrufbaren Postings...
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028-2021
...Stadt […], vor der Burg nach leichtem Schneefall. Dieses Foto ist mit dem folgenden Text versehen: „Geil endlich ist die bestellte Menge Kokain angekommen. Wochenende wird wild. Viele Grüsse euer...