Suchergebnisse für
Was ist Pornografie
-
072-2021
...Tatsache ist etwas Geschehenes oder Bestehendes, das in die Wirklichkeit getreten und daher dem Beweis zugänglich ist (Kühl in Lackner/Kühl, StGB § 186 Rn. 3). Die Tatsachenbehauptung ist unwahr, wenn...
-
004-2020
Entscheidung Aktenzeichen NetzDG0042020 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Webseite […] veröffentlichtes Video, das mit einer Altersbeschränkung ab 18 Jahren öffentlich abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses ist der beanstandete...
-
033-2022
...Tathandlung nach (§ 187 StGB (üble Nachrede) einschlägig. Auch für das Vorliegen einer üblen Nachrede ist die Behauptung einer Tatsache erforderlich, die nicht erweislich wahr ist und die geeignet ist,...
-
037-2021
Entscheidung Aktenzeichen NetzDG0372021 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichter Nutzerkommentar, der ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen keinen...
-
008-2022
...geeignet ist, wird, wenn nicht diese Tatsache erweislich wahr ist. Voraussetzung ist zunächst, dass eine Tatsache behauptet wird. Die zutreffende Sinndeutung einer Äußerung ist unabdingbare Voraussetzung für die richtige rechtliche...
-
011-2021
...Leugnendes Holocausts gemeint ist, denn dazu muss man U.H. kennen. Damit wird auch klar, was beispielsweise mit dem (bei topischer Betrachtung überraschenden) im Video geäußerten Satz „Meinungsfreiheit ist das zentrale...
-
055-2022
Entscheidung NetzDG0552022 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichtes Video, das ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen den Tatbestand...
-
025-2022
Entscheidung NetzDG0252022 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichtes Foto, das ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen den Tatbestand...
-
080-2022
...zugängliche Videos: Das Video mit dem Titel „A. B.: Ich setzte die Ukraine an erste Stelle, egal was die deutschen Wähler denken!“ wurde vom Nutzer […] veröffentlicht und ist...
-
095-2022
...Tatsache erweislich wahr ist. Dies ist hier nicht der Fall. Denn der Wahrheitsbeweis wurde nicht geführt. Wie bereits in den Ausführungen zu § 187 StGB dargestellt, ist es im Rahmen...