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042-2023
...grundsätzlich uneingeschränkter Achtungsanspruch verletzt wird. Ob eine Kundgabe solchen Inhalts vorliegt, ist nach den Umständen des Einzelfalls zu. Dabei ist die Rechtsprechung des BVerfG zur Meinungsäußerungsfreiheit, die zu einer weitgehenden...
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011-2020
...Ersteller des Videos zugestanden werden, dass er nur mit dem Material arbeiten kann, welches ihm zur Verfügung steht. Zum anderen muss berücksichtigt werden, dass einer Privatperson nicht die Recherchemöglichkeiten zur...
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007-2021
...öffentlichen Frieden zu stören. Nach herrschender Meinung soll es darauf ankommen, ob die Beschimpfung nach Inhalt und Art der Äußerung sowie nach den sonstigen Umständen die begründete Befürchtung rechtfertigt, dass...
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051-2021
...Gemeinschaft, sich mit Kritik und Ablehnung von Verfassungswerten auseinander zu setzen und sie dadurch abzuwehren. (7) Im Zweifel ist von der Zulässigkeit einer Äußerung auszu*]}*gehen. cc) Aber selbst, wenn man...
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Haftung von Minderjährigen
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057-2021
...Impfkampagne und der Bewältigung der Pandemie. Das Hakenkreuz-Symbol wird vorliegend zum Einsatz gebracht, um eine besonders harsche Kritik an der Impfkampagne zum Ausdruck zu bringen. Eine offenkundige Distanzierung geht daraus...
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053-2021
...Videos mit den Nummern 10, 11 (keine Person abgebildet, Raum im Dunkeln kaum erkennbar, nur Gespräch hörbar), 16 (dunkler Raum, keine Person abgebildet), 18 (nur Ton) fehlt es bereits an...
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034-2023
...zur Sonne, zur Freiheit, Brüder zum Lichte empor, Hell aus dem dunklen Vergangnen Leuchtet die Zukunft hervor. Seht wie der Zug von Millionen Endlos aus Nächtigem quillt, Bis eurer...
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038-2022
...der Strafbarkeit, die nicht zum objektiven Tatbestand gehört. Der Tatbestand ist demnach nur dann nicht verwirklicht, wenn der Nachweis von der Wahrheit der fraglichen Tatsache erbracht wird. Dabei trifft die...
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025-2023
...gerade gegen Beobachtungen des höchstpersönlichen Lebensbereichs zu schützen, sondern es ist der Zugang zum Innenbereich des Rettungswagens, der während der Fahrt geschlossen sein muss, um einen gefahrlosen Transport der zu...