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005-2021
...I. Sachverhalt 1. Zu prüfender Inhalt ist ein Post, der unter dem Datum 28.Oktober 2020 von einer Nutzerin mit dem Namen „[…]“ in das Diskussionsforum der […]-Gruppe „[…]“ eingestellt wurde....
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010-2021
...um „Überprüfung dieser Inhalte“. Der zuständige Prüfungsausschuss hat erkannt, dass die Beschwerdeführerin von „Inhalten“ spricht und über den gegenständlichen […]-Kanal mehre Videos veröffentlicht wurden. Gegenstand der Beschwerde im Sinne von...
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067-2022
...Außenministerin“ daher auch umgangssprachlich verstanden werden. In der Gesamtschau wird diese Äußerung von dem Prüfungsausschuss nicht für so schwerwiegend gehalten, dass hier ausnahmslos von einer nicht zu duldenden Beleidigung die...
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012-2020
...Gruppe in ihrem […]-Profil wie folgt: „[…] ist ein Zusammenschluss von Muslimen, die sich zum Ziel gesetzt haben, den in Deutschland lebenden Muslimen den Islam als eine umfassende Lebensweise vorzustellen...
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Presseprivileg und Jugendschutz
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086-2022
...Schluss zu, dass der Profilinhaber mindestens Sympathisant der nationalsozialistischen Gesinnung ist. Das Profil ist dem Prüfungsausschuss der FSM am 14.10.2022 zur Prüfung vorgelegt worden. Die Prüfungskommission, bestehend aus drei...
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007-2020
...strafbar, wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, u.a. gegen eine durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe zum Hass aufstachelt oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen...
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Hybrid-TV
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060-2022
...rechtswidrige Inhalte nur solche, die einen der dort abschließend aufgezählten Straftatbestände erfüllen und nicht gerechtfertigt sind. Nach Prüfung des eingestellten Kommentars kommt der Prüfausschusses zum Ergebnis, dass dieser keinen der...
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020-2021
...derartige Darstellungen dem Grunde nach dazu, in der schriftlichen Kommunikation Stimmungs- oder Gefühlszustände ausdrücken. Damit dienen sie nicht originär dazu, Begriffe zu ersetzen, auch wenn es bei Emojis eine entsprechende...