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Safe & Sound: Online-Angebote altersgerecht und sicher gestalten
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025-2021
Entscheidung zum Aktenzeichen NetzDG0252021 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichter Nutzerkommentar, der ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen...
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021-2022
...sollen. Würde sich der Kommentar nur auf die Erkrankung beziehen, wäre kein Sinngehalt der Aussage vorhanden, da es ja um die Ablenkung von staatlichen Maßnahmen durch Kriegsberichterstattung gehen soll. Bei...
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Gesetzliche Einstufung von Medieninhalten
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014-2023
...Strafbarkeit, die nicht zum objektiven Tatbestand gehört. Der Tatbestand ist demnach nur dann nicht verwirklicht, wenn der Nachweis von der Wahrheit der fraglichen Tatsache erbracht wird. Dabei trifft den/die Nutzer/in...
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040-2021
...notwendige Vertrauen für eine weitere Zusammenarbeit mit ihm im Kollegium zerstört ist. Wir im Kollegium haben aber auch beschlossen, diese Vorfälle offen und differenziert zu betrachten. Wir gehen davon aus,...
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065-2021
...Völkermordtaten nicht ausreicht, um von einer Verharmlosung ausgehen zu können. Aus subjektiver Sicht soll seitens des Beschwerdegegners darüber hinaus gerade keine Verharmlosung der aktuellen Situation der nicht geimpften Bevölkerung veranschaulicht...
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032-2021
...Bildbeschreibung „Keine Stimmenmehrheit diesen Kinderschänder“ hochgeladen und so öffentlich zugänglich gemacht und verbreitet. Das Posting ist dem Prüfungsausschuss der FSM am 09.07.2021 zur Prüfung vorgelegt worden. Die Prüfungskommission, bestehend aus...
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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
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057-2022
...Abs. 3 NetzDG. Dem liegen folgende Erwägungen zugrunde: Zum Vorwurf einer Beleidigung nach § 185 StGB: Der Straftatbestand des § 185 StGB verlangt objektiv einen rechtswidrigen Angriff...