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Was ist Pornografie?
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003-2022
...in einer bestimmten Formensprache. Drittes Element im Prüfungsraster ist der offene Kunstbegriff. Danach ist entscheidend, ob es möglich ist, dem Werk im Wege fortgesetzter Interpretation immer weiterreichende Bedeutungen zu entnehmen,...
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051-2021
...verlassen sollten. Einzig diese Aussage ist im vorliegenden Fall der juristischen Bewertung zugrunde zu legen. Es darf dieser Aussage keinesfalls etwas hinzugedacht werden, was objektiv in ihr nicht enthalten ist....
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040-2021
...werden mit ‚Tatsache ist unwahr‘. Es ist dementsprechend nicht Sache des von der ehrverletzenden Tatsachenbehauptung Betroffenen beweisen zu müssen, dass die ehrverletzende Tatsachenbehauptung unwahr ist. Es ist vielmehr Sache desjenigen,...
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073-2022
...ist auch, dass [der Antragsteller 1] Geschäftsführer der Firma „YYYY UG“ ist. Dies ist eine Firma für ……., die ebenfalls unter der Postadresse [des Antragstellers 2] gelistet ist. …. Interessant...
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027-2021
...„Ich finds beschissen was passiert Ist. Ich finds richtig schlimm. Und dadurch, dass ich selber unter sexuellem Missbrauch etc. gelitten habe, fühle ich vielmehr mit. Das Problem ist nur. Dadurch...
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084-2022
Entscheidung NetzDG0842022 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichter Post, der ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen keinen der...
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063-2022
...dabei eine vage, zum Teil unverständliche Missachtung des Verstorbenen durch den Profilbetreiber zum Ausdruck. Es wird dabei weder erkennbar, was der Grund dieser Missachtung ist, noch ist verständlich, ob bestimmte...
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028-2023
...mittelbares oder unmittelbares Auffordern zu Gewalt- und Willkürmaßnahmen ist gleichwohl fernliegend. Ein Beschimpfen, böswilliges Verächtlichmachen bzw. Verleumden ist jedoch festzustellen. Beschimpfen ist eine über das Beleidigen hinausgehende besonders verletzende Äußerung...
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031-2021
Entscheidung Aktenzeichen NetzDG0312021 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichter Post, der ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen den...
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038-2021
...einen Ausdruck der Missachtung dar. Diese bezieht sich jedoch nicht auf eine ausreichend individualisierbare Personengruppe, was erforderlich ist, damit ein Angriff auf die Ehre einer anderen Person überhaupt möglich ist....