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024-2021
Entscheidung zum Aktenzeichen NetzDG0242021 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand sind zwei auf der Internetplattform […] veröffentlichte Posts, die ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar sind. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen...
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002-2021
...Äußerung ist kein Aufstacheln zu Hass enthalten. Auch liegt in der Äußerung keine Aufforderung zu Gewalt. Die Äußerung ist zudem interpretationsbedürftig und auslegungsfähig. Nach Auslegung der Aussage kann nach Ansicht...
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Nachteilige Auswirkungen auf das Jugendmedienschutzniveau
...und Geräten sowie für Familien haben würde. Insbesondere nimmt es Eltern die Möglichkeit, individuelle und zu ihrer Familie passende Schutzmaßnahmen zu ergreifen. Im Einzelnen finden wir problematisch: Der Diskussionsentwurf sieht...
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033-2022
Entscheidung zum Aktenzeichen NetzDG0332022 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichter Post, der ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen...
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031-2021
...des § 187 StGB. Ergebnis Nach Ansicht des Prüfungsausschusses stellt der prüfgegenständliche Post daher eine Üble Nachrede dar, die nach § 1 Abs. 3 NetzDG, § 186 StGB rechtswidrig ist....
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071-2021
...auf welches Verhalten von J. S. sich die Äußerung bezieht. Mithin ist sie dem Beweis nicht zugänglich. Als Meinungsäußerung wäre sie jedenfalls dann zulässig, wenn es für eine Bereicherung von...
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Pro Ana und Pro Mia: Verherrlichung von Essstörungen im Internet
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019-2023
...wurde 62 Mal geteilt. Der Beitrag ist dem Prüfungsausschuss der FSM am 07.02.2023 zur Prüfung vorgelegt worden. Die Prüfungskommission, bestehend aus drei Volljuristen, hat über den Beitrag am 7.2.2023...
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005-2023
Entscheidung zum Aktenzeichen NetzDG0052023 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichter Nutzerkommentar, der ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen...
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009-2020
Entscheidung Aktenzeichen NetzDG0092020 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Webseite […] veröffentlichter Nutzerkommentar zu einem Video, das ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDGPrüfausschusses verstößt der beanstandete...