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071-2021
...auf welches Verhalten von J. S. sich die Äußerung bezieht. Mithin ist sie dem Beweis nicht zugänglich. Als Meinungsäußerung wäre sie jedenfalls dann zulässig, wenn es für eine Bereicherung von...
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Neue Unterrichtseinheit zum Thema „Jugendliche online“ veröffentlicht
...Unterricht vielfältig zu stärken. Unser Ziel ist es, die diversen Aspekte der Onlinewelten von Jugendlichen auf den Stundenplan zu bringen. Junge Menschen können so ihre Kenntnisse im Unterricht vertiefen und...
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050-2022
...Trophäen werden in Mariupol gefunden. Zum Beispiel diese“ Das erste zu prüfende Foto zeigt eine auf dem Boden liegende Militärjacke mit aufgenähter ukrainischer Fahne und einem Etikett, auf das...
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011-2022
...Beschimpfung im Sinne dieser Vorschrift wird eine durch Form oder Inhalt besonders verletzende Äußerung von Missachtung angesehen (Hörnle in: Münchener Kommentar zum StGB, 3. Auflage 2017; Fischer, 64. Auflage 2017,...
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007-2023
...anderen Gaslieferanten umgesehen hat und dass zum Gassparen aufgerufen wurde. Entscheidungsgründe Nach § 1 Abs. 3 NetzDG sind rechtswidrige Inhalte solche, die einen der dort abschließend aufgeführten Tatbestände erfüllen und...
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FSM-Beschwerdestelle prüfte über 30.000 Online-Inhalte
...zur sicheren Konfiguration von Geräten, die von Kindern und Jugendlichen genutzt werden. Einfache Meldewege – schnelle Prüfung Nutzerinnen und Nutzer, die online auf problematische oder möglicherweise rechtswidrige Inhalte stoßen, können...
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082-2022
...hatte keine Begründung seiner Beschwerde gemacht, sondern sie allgemein auf einen angeblichen Verstoß gegen § 86a StGB gestützt. Begründung Nach § 1 Abs. 3 NetzDG sind rechtswidrige Inhalte...
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009-2023
...StGB Der Anwendungsbereich des §201a Abs. 1 Nr. 1 StGB ist auf Bildaufnahmen von Personen beschränkt, die sich zum Zeitpunkt der Aufnahme in Wohnungen bzw. in gegen Einblicke besonders geschützten...
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010-2022
...aus folgendem Textbeitrag besteht: „Wer kennt diesen ‚Polizisten‘ ? Dieser Mann o. Junge weisst auf der Magdeburger Demonstration ein erhöhtes Agressionspotenzial auf! Nachdem er Frauen grundlos schubt und auch kein...
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015-2022
...Sekunden veröffentlichte, von der ein Ausschnitt mit einer Länge von 10 Sekunden noch mehrfach, unter anderem auch in Zeitlupe wiederholt wurde. Das Video ist öffentlich für sämtliche Nutzer auf der...