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Was ist Pornografie?
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015-2021
...das ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen keinen der nach dem NetzDG relevanten Straftatbestände und ist damit nicht rechtswidrig im Sinne...
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005-2021
...Post, der ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen keinen der nach dem NetzDG relevanten Straftatbestände und ist damit nicht rechtswidrig im...
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027-2022
Entscheidung NetzDG0272022 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichter Nutzerkommentar, der ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen keinen der...
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045-2023
Entscheidung Aktenzeichen NetzDG0452023 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichter Post, der ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen keinen...
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053-2021
...ist ein kurzes – unverständliches – Selbstgespräch („was ist denn jetzt“?) zu hören, Schwenk über Beine, wohl des Filmenden, in einem Zimmer, keine Person erkennbar. […] Es werden offenkundig verwirrte...
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013-2023
...Leistungsfähigkeit und -willigkeit. Eine konkrete Kreditgefährdung ist nicht erforderlich. Erforderlich ist auch nicht, dass dieses Vertrauen tatsächlich erschüttert worden ist. Es reicht anhand der Umstände die Eignung des Artikels dazu....
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023-2021
Entscheidung Aktenzeichen NetzDG0232021 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichte Grafik, die ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen den...
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015-2022
Entscheidung Aktenzeichen NetzDG0152022 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichtes Video, das ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen den...
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016-2022
...Äußerung als Werturteil einzustufen ist. § 186 StGB ist daher nicht einschlägig. 2. Bei dem Post handelt es sich um eine Beleidigung im Sinne des § 185 StGB. Hierunter ist...
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035-2021
Entscheidung zum Aktenzeichen NetzDG0352021 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichter Post, der ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen...