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Was ist Pornografie
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006-2022
...aber das bringt nicht zu deiner unsachlichen Behauptung. Krieg selber ist eine brutale Tat. Das Konzept “Kreigsverbrechen” ist mir nicht so überzeugend, und Verbrechen ist einfach Verbrechen. Und strategische Tätigkeiten...
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065-2022
...ist eine Schrankenbestimmung allerdings im Lichte des von der Schranke betroffenen Grundrechts auszulegen, was bereits auf der Tatbestandsebene zu berücksichtigen ist (BVerfG, Urteil vom 4.2.2010 – 1 BvR 369/04, NJW...
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028-2022
...wirklich um einen Polizisten handelt, ist die bloße Tatsache, dass so jemand in die Polizeidirektion aufgenommen wird, eine große Sache. Wenn die wirkliche Identität dieses Individuums anders ist, ist es...
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FSM engagiert sich für ein besseres Internet
...Pornografie im Netz oder im Klassenchat gehören – darüber muss offen gesprochen werden.“ Das Sprechen über Sexualität und Pornografie fällt jedoch nicht immer leicht. Um Kinder und Jugendliche sowie ihre...
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044-2021
...der nicht säkularisierte Islam mit unserem Rechtsstaat vereinbar ist, ist alleine eine rechtliche Wertungs- und Auslegungsfrage, die keinem Beweis zugänglich ist. Auch der Tatbestand der Volksverhetzung ist nicht erfüllt. Gemäß...
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072-2021
...Tatsache ist etwas Geschehenes oder Bestehendes, das in die Wirklichkeit getreten und daher dem Beweis zugänglich ist (Kühl in Lackner/Kühl, StGB § 186 Rn. 3). Die Tatsachenbehauptung ist unwahr, wenn...
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004-2020
Entscheidung Aktenzeichen NetzDG0042020 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Webseite […] veröffentlichtes Video, das mit einer Altersbeschränkung ab 18 Jahren öffentlich abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses ist der beanstandete...
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033-2022
...Tathandlung nach (§ 187 StGB (üble Nachrede) einschlägig. Auch für das Vorliegen einer üblen Nachrede ist die Behauptung einer Tatsache erforderlich, die nicht erweislich wahr ist und die geeignet ist,...
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037-2021
Entscheidung Aktenzeichen NetzDG0372021 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichter Nutzerkommentar, der ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen keinen...
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008-2022
...geeignet ist, wird, wenn nicht diese Tatsache erweislich wahr ist. Voraussetzung ist zunächst, dass eine Tatsache behauptet wird. Die zutreffende Sinndeutung einer Äußerung ist unabdingbare Voraussetzung für die richtige rechtliche...