Searchresults for
Was ist Pornografie
-
059-2022
...ist auf dem User-Profil […] öffentlich geteilt worden. Dem Kommentar vorangestellt ist die Zeile „[…]“, womit – korrespondierend mit dem Profilfoto – der eigentliche Autor […] gekennzeichnet ist. Der eingebundene...
-
039-2023
Entscheidung NetzDG0392023 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichtes Video, das ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen den Tatbestand...
-
054-2022
Entscheidung NetzDG0542022 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichter Nutzerkommentar, der ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen keinen der...
-
002-2021
...der ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen keinen der nach dem NetzDG relevanten Straftatbestände und ist damit nicht rechtswidrig im Sinne...
-
078-2022
...Nichterweislichkeit der Tatsache ist dabei eine objektive Strafbarkeitsbedingung und damit vom Vorsatz des Täters grundsätzlich unabhängig. Maßgeblich ist nicht, ob die Tatsache wahr oder unwahr ist, sondern ob sie als...
-
025-2021
Entscheidung zum Aktenzeichen NetzDG0252021 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichter Nutzerkommentar, der ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen...
-
043-2021
...vorgelegte Inhalt ist Rechtswidrig im Sinne des § 1 Abs. 3 NetzDG. Sachverhalt Zu prüfender Inhalt ist der Kommentar „Ihr nazischweine“ des […]-Accounts […]. Dieser Inhalt ist unter der folgenden...
-
021-2022
Entscheidung Aktenzeichen NetzDG0212022 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichter Nutzerkommentar, der ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen keinen...
-
042-2021
...des Profils […]. Dieses Angebot ist für registrierte Nutzer unter der folgenden URL verfügbar: […] Zu sehen ist ein Aufsteller der Partei NPD auf dem eine bärtige Person abgebildet ist,...
-
039-2022
...oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen und nicht erweislich wahr ist. Eine Tatsache ist etwas Geschehenes oder Bestehendes, das in die Wirklichkeit getreten und daher dem Beweis zugänglich ist...