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Was ist Pornografie
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007-2021
...Allein die Verneinung oder das Abstreiten desjenigen, was als heilig verehrt wird, ist jedenfalls noch keine Beschimpfung (vgl. OLG Köln, Urteil vom 11.11.1981, Az. 3 Ss 704/81). Zu beachten ist...
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031-2022
...über den Lebensweg von George Floyd ist zu entnehmen, dass er wiederholt aufgrund des Besitzes oder Verkaufs von unerlaubten Drogen verurteilt worden ist (siehe nur https://www.politifact.com/factchecks/2021/jul/28/facebook-posts/post-exaggerates-george-floyds-criminal-history/ ; https://www.houstonchronicle.com/news/houston-texas/houston/article/George-Floyd-Houston-Texas-change-the-world-15322149.php ; https://www.washingtonpost.com/graphics/2020/national/george-floyd-america/policing/...
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012-2020
...oder von der unanfechtbar festgestellt ist, dass sie Ersatzorganisation einer solchen verbotenen Vereinigung ist. Es ist nicht erkennbar, dass es sich bei der Gruppe „[…]“ um eine Vereinigung handelt, die...
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001-2023
...des Nutzers M. nicht an den Beschwerdeführer gelangt ist. Zwar ist es durchaus möglich, dass alle Tische besetzt waren und daher eine Reservierung notwendig gewesen wäre, doch ist eine finale...
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071-2022
...bestimmt und identifizierbar ist. Da jedenfalls der Sohn von Walter Lübcke erkennbar und betroffen ist, bedarf die Frage, ob auch der ausländischen Sanitäterfreund erkennbar und betroffen ist, vorliegend nicht beantwortet...
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052-2021
...zugänglich ist (Kühl in Lackner/Kühl, StGB § 186 Rn. 3). Die Tatsachenbehauptung ist unwahr, wenn sie in ihren wesentlichen Punkten falsch ist (vgl. Eisele/Schittenhelm in Schönke/Schröder StGB, § 188 Rn....
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006-2020
...„Ich hab ja gesagt, dass er ein kräftiges Mannsbild ist, dass er trainiert hat, was ja selbstverständlich ist“. II. Begründung Nach § 1 Abs. 3 NetzDG sind rechtswidrige Inhalte solche,...
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014-2023
Entscheidung NetzDG0142023 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichter Post, der ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen den Tatbestand...
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047-2021
Entscheidung zum Aktenzeichen NetzDG0472021 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichtes Bild, das ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen...
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010-2022
...ist die Person auch hinreichend bestimmt. Schließlich ist die Tatsache auch nicht erweislich wahr. Zwar kann nach derzeitiger Aktenlage, welche für die Entscheidung des Prüfungsausschusses maßgebend ist, nicht abschließend über...