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Was ist Pornografie
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019-2021
...„Abschaum“ eine schwerwiegende Herabwürdigung verbunden ist, wird der Ausdruck gesellschaftlich allgemein missbilligt. Unabhängig von den konkreten Umständen ist der Ausdruck „Abschaum“ daher eine Formalbeleidigung. Somit ist der Tatbestand des §...
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Gesetzliche Einstufung von Medieninhalten
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011-2020
...Foto des gestürzten Polizisten und zu lesen ist die Bildunterschrift: „Ein Polizist liegt bei der Corona-GegnerDemo am Alexanderplatz am Boden“. (00:27 bis 00:32) Zu sehen ist der auf dem Boden...
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008-2021
...Nutzerkommentar, der ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen den Tatbestand der Beleidigung gem. § 185 StGB und ist damit rechtswidrig im...
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004-2021
...Inhalt ist ohne Zugangshürden unter folgender URL abrufbar: […] Die Bildmontage ist aus Schwarz-Weiß-Fotos zusammengesetzt. Sie besteht aus drei übereinanderstehenden Bildteilen. Im oberen Bildteil der Bildmontage ist eine medizinische Spritze...
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063-2021
...Impfpflicht ist OK“. Dieses Angebot ist unter der folgenden URL verfügbar: […] Zu sehen ist ein Video des deutschen Streamers […], der zusammen mit einem anderen Streamer auf ein Video...
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002-2020
...haben soll, dass die Luft auf einmal wieder super rein ist. (…). Auch was diese ganzen EU-Geschichten angeht. England, habt ihr schon irgendwas gehört mit Corona in England? (…) Das...
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003-2022
...in einer bestimmten Formensprache. Drittes Element im Prüfungsraster ist der offene Kunstbegriff. Danach ist entscheidend, ob es möglich ist, dem Werk im Wege fortgesetzter Interpretation immer weiterreichende Bedeutungen zu entnehmen,...
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051-2021
...verlassen sollten. Einzig diese Aussage ist im vorliegenden Fall der juristischen Bewertung zugrunde zu legen. Es darf dieser Aussage keinesfalls etwas hinzugedacht werden, was objektiv in ihr nicht enthalten ist....
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040-2021
...werden mit ‚Tatsache ist unwahr‘. Es ist dementsprechend nicht Sache des von der ehrverletzenden Tatsachenbehauptung Betroffenen beweisen zu müssen, dass die ehrverletzende Tatsachenbehauptung unwahr ist. Es ist vielmehr Sache desjenigen,...