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Was ist Pornografie
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050-2022
Entscheidung NetzDG0502022 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichter Post, der ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen keinen der...
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012-2023
...auch ein Verleumden ist. Der Post ist weiterhin geeignet zur Störung des öffentlichen Friedens. Öffentlicher Frieden ist sowohl der Zustand allgemeiner Rechtssicherheit und des befriedeten Zusammenlebens der Bürger als...
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046-2023
...StGB und ist damit rechtswidrig im Sinne des § 1 Abs. 3 NetzDG. Sachverhalt Zu prüfender Inhalt ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichter Kommentar. Er ist zu...
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049-2021
Entscheidung zum Aktenzeichen NetzDG0492021 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichte Grafik, die ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen...
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072-2022
Entscheidung Aktenzeichen NetzDG0722022 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichtes Video, das ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen keinen...
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017-2023
...die eigentlich noch machen damit wir sie endlich stürzen!?!?!?“ Gegenstand der Äußerung ist das, was „die“ (gemeint ist wohl die Bundesregierung) machen. Dieses „Machen“ stellt sich für den Nutzer so...
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011-2023
Entscheidung NetzDG0112023 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichtes Video, das ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen keinen der...
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027-2023
Entscheidung NetzDG0272023 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichter Nutzerkommentar, der ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen keinen der...
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054-2021
Entscheidung Aktenzeichen NetzDG0542021 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichter Post, der ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen keinen...
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047-2022
...werden. Damit ist ein Billigen i. S. v. § 140 Abs. 1 Nr. 2 StGB verwirklicht. Dazu ist das Gutheißen einer konkreten Straftat erforderlich. Dies ist die eindeutige, aus...