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Was ist Pornografie
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013-2023
...Leistungsfähigkeit und -willigkeit. Eine konkrete Kreditgefährdung ist nicht erforderlich. Erforderlich ist auch nicht, dass dieses Vertrauen tatsächlich erschüttert worden ist. Es reicht anhand der Umstände die Eignung des Artikels dazu....
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023-2021
Entscheidung Aktenzeichen NetzDG0232021 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichte Grafik, die ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen den...
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015-2022
Entscheidung Aktenzeichen NetzDG0152022 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichtes Video, das ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen den...
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016-2022
...Äußerung als Werturteil einzustufen ist. § 186 StGB ist daher nicht einschlägig. 2. Bei dem Post handelt es sich um eine Beleidigung im Sinne des § 185 StGB. Hierunter ist...
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035-2021
Entscheidung zum Aktenzeichen NetzDG0352021 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichter Post, der ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen...
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061-2021
Entscheidung Aktenzeichen NetzDG0612021 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichter Nutzerkommentar, der ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen den...
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075-2022
Entscheidung Aktenzeichen NetzDG0752022 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichter Post, der ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen keinen...
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025-2023
Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichtes Video, das ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen keinen der nach dem...
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011-2022
Entscheidung NetzDG0112022 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichter Post, der ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen keinen der...
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033-2021
Entscheidung Aktenzeichen NetzDG0332021 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichter Nutzerkommentar, der ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen den...