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Was ist Pornografie
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011-2021
...Leugnendes Holocausts gemeint ist, denn dazu muss man U.H. kennen. Damit wird auch klar, was beispielsweise mit dem (bei topischer Betrachtung überraschenden) im Video geäußerten Satz „Meinungsfreiheit ist das zentrale...
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055-2022
Entscheidung NetzDG0552022 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichtes Video, das ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen den Tatbestand...
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025-2022
Entscheidung NetzDG0252022 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichtes Foto, das ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen den Tatbestand...
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080-2022
...zugängliche Videos: Das Video mit dem Titel „A. B.: Ich setzte die Ukraine an erste Stelle, egal was die deutschen Wähler denken!“ wurde vom Nutzer […] veröffentlicht und ist...
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095-2022
...Tatsache erweislich wahr ist. Dies ist hier nicht der Fall. Denn der Wahrheitsbeweis wurde nicht geführt. Wie bereits in den Ausführungen zu § 187 StGB dargestellt, ist es im Rahmen...
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090-2022
Entscheidung NetzDG0902022 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichter Nutzerkommentar, der ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen den Tatbestand...
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036-2021
Entscheidung Aktenzeichen NetzDG0362021 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichter Nutzerkommentar, der ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen den...
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052-2022
Entscheidung zum Aktenzeichen NetzDG0522022 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichtes Video, das ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen...
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065-2021
...und zu Gewalttaten zu sehen ist, liegt jedenfalls nicht nah. 130 Abs. 3 StGB ist tatbestandlich nicht erfüllt. Ebenso wenig ist § 130 Abs. 4 StGB verwirklicht. Eine Billigung, Verherrlichung...
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002-2022
...Die Tat ist zudem qualifiziert, da die Behauptung mit der Einstellung bei […] öffentlich ist. Der Zugang ist für eine unkontrollierbare Vielzahl von Personen möglich. 2. Es ist nicht erkennbar,...