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003-2023
...veröffentlichter Kommentar von einem […]-Nutzer. Dieser Kommentar steht im Zusammenhang eines Videos zum „Abschied von Benedikt XVI. im Petersdom“ und lautet: „Homophobes Arschloch, schmor in der Hölle. Verschweiger von Kindesmussbrauch!“...
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065-2022
...Prüfungsausschuss waren drei […]-Posts (Videos mit Bildunterschrift und Tonmitschnitt) eines Nutzers […] zu prüfen. Die Posts sind ohne Zugangsbeschränkung unter folgenden links abrufbar […] […] […] und zeigen...
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026-2023
...Soldat erzählt in einem Video, wie Kinder von Ukrainern in der Umgebung von Izyum wie ‚Vieh‘ behandelt werden. Berichten zufolge wurde in der Stadt ein Ort entdeckt, an dem Organe...
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Jugendschutzbeauftragte
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060-2022
...rechtswidrige Inhalte nur solche, die einen der dort abschließend aufgezählten Straftatbestände erfüllen und nicht gerechtfertigt sind. Nach Prüfung des eingestellten Kommentars kommt der Prüfausschusses zum Ergebnis, dass dieser keinen der...
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012-2021
...gezeigt. Der Zuschauer erhält Kenntnis über Herkunft, Motivation und von persönlichen Einschätzungen. Sie sind damit nicht nur eine anonyme Teilgruppe des Kollektivs „Bundesbereitschaftspolizei“. Nach den dargelegten Maßstäben reicht dies für...
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027-2023
...Abs. 3 NetzDG sind rechtswidrige Inhalte nur solche, die einen der dort abschließend aufgezählten Straftatbestände erfüllen und nicht gerechtfertigt sind. Nach Prüfung des eingestellten Kommentars kommt der Prüfausschusses zum Ergebnis,...
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042-2021
...um eine Äußerung einer politischen Partei handelt, steht hier der Zusammenhang zum politischen Meinungskampf im Vordergrund. Aus diesem Grunde scheitert auch die Tathandlung der Aufforderung zu Gewalt- und Willkürmaßnahmen gem....
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084-2022
...Kontext ist zum einen die voranstehende Äußerung „Das sind die Islamisten kommen nach Krieg nach Deutschland .aber wen kurden Frieden Demo machen Kommentiert ihr nur misst.“ und zum anderen die...
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019-2022
...Der zuständige Prüfungsausschuss hat im Umlaufverfahren nach fernmündlicher Konsultation gem. Ziff. IV Nr. 5 der NetzDG-Verfahrensordnung der FSM i.d.F. vom 29.11.2019 beraten und am 04.03.2022 wie folgt entschieden: Der vorgelegte...