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043-2023
...und -mitglieder aufstachelt. Zum Hass aufstacheln meint ein Anreizen zu einer emotional aufgeladenen Feindseligkeit gegenüber dem angegriffenen Personenkreis, das über die Äußerung von Ablehnung und Verachtung hinausgeht, und durch Einwirkung...
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095-2022
...ergeben. Dass eine gegenüber dem Jugendamt kundgemachte (vorgebliche) Gefährdung des Kindeswohls aufgrund von Drogenkonsum auch von Dritten als ehrenrührig empfunden würde, musste sich der Nutzerin aufdrängen. Bei einem Posting auf...
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015-2023
...wurde (vgl. die Nachw. bei BayObLGSt 1994, 121 [124]; Tröndle/Fischer, StGB, 52. Aufl., § 193 Rdnrn. 24ff.), zumindest in Teilen nachzuvollziehen, sieht sich aber gehalten, die Auffassung des BVerfG zu...
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019-2021
...Schmähkritik in diesem Sinne handelt, ergibt sich danach nicht aus einer Abwägung im Vorgriff auf die nach den allgemeinen Regeln erforderliche Abwägungsentscheidung, resultiert also nicht aus einer Abwägung vor der...
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029-2022
...gesagt, diese Leute sind sowas von käuflich, dass sie ihr eigenes Volk regelrecht verkaufen, sie sperren ihr eigenes Volk ein, ja, sie impfen ihr eigenes Volk, sie, sie haben regelrecht...
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049-2023
Entscheidung NetzDG0492023 Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichtes Video, das ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen keinen der nach...
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010-2023
...1 StGB. Verherrlichen von Gewalttätigkeiten ist die positive Wertung von Gewalt in dem Sinn, dass sie als in besonderer Weise nachahmenswert erscheint, z.B. dadurch, das sie als etwas Großartiges, besonders...
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070-2022
...überschreiten diese Grenze jedoch nicht und befassen sich – wenn auch auf durchaus plakative und aufmerksamkeitserregende Art und Weise – sachlich mit dem politischen Auftreten von Frau Dr. W. In...
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056-2021
...die einen der dort abschließend aufgezählten Straftatbestände erfüllen und nicht gerechtfertigt sind. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses erfüllt der beanstandete Inhalt keinen dieser Straftatbestände. Wobei es sich nach der Auffassung des...
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006-2020
...abgeschafft ist, sollten Polizisten auf der Mülldeponie arbeiten, “auf der Halde, wo sie wirklich nur von Abfall umgeben sind. Unter ihresgleichen fühlen sie sich bestimmt auch selber am wohlsten.” ([…])....