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040-2023
...oder Text eingestuft worden[1]. Nicht erforderlich ist, dass das betreffende Lied einen gewissen Bekanntheitsgrad hat[2]. Dabei kommt es nach Auffassung verschiedener Stimmen in Literatur und Rechtsprechung auch nicht darauf an,...
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045-2022
...auf eine national abgrenzbare Gruppe, nämlich die Bewohner der Ukraine, die nach Meinung der Äußernden „voll von Menschen Nationalsozialistischem Gedankenguts ist“. Es fehlt jedoch an einer Aufstachelung zum Hass, bzw....
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059-2021
Entscheidung: NetzDG0592021 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichter Post, der ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen keinen der...
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Medienbildung und Jugendmedienschutz
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035-2023
...Das Gedicht spricht in der Überschrift von „Asylsuchenden“, im dritten Absatz von „Asylbewerbern“ und im letzten Absatz schließlich von „Asylbetrug“. Vom Sprachgebrauch und vom Verständnis eines unbefangenen, vernünftigen Lesers her...
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001-2022
...zu äußern und von diesen wahnwitzigen, verfassungsfeindlichen Vorhaben zurückzutreten.“ Begründung Nach § 1 Abs. 3 NetzDG sind rechtswidrige Inhalte solche, die einen der dort abschließend aufgezählten Straftatbestände erfüllen und nicht...
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067-2022
...die anderen Idioten das Tüpfelchen auf dem i“ […] Begründung Nach § 1 Abs. 3 NetzDG sind rechtswidrige Inhalte solche, die einen der dort abschließend aufgezählten Straftatbestände erfüllen und...
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047-2021
...der Betrachter aufgrund der Pose davon ausgehen könnte, dass der User das Urinieren ans Kreuz andeutet. Entscheidungsgründe Nach § 1 III NetzDG sind rechtswidrige Inhalte solche, die einen der dort...
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032-2023
...sind rechtswidrige Inhalte solche, die einen der dort abschließend aufgezählten Straftatbestände erfüllen und nicht gerechtfertigt sind. Nach Auffassung des Prüfgremiums ist vorliegend der Straftatbestand des § 86a StGB erfüllt. Dem...
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013-2023
...wird. Der Nutzer hatte hierbei einen Online-Beitrag von Ktnews24.com unter Übernahme von dessen Überschrift „Vor ein paar Minuten“ A. B. starb im Alter von 56 Jahren im Krankenhaus Beileid“ sowie...