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Nachteilige Auswirkungen auf das Jugendmedienschutzniveau
...durchsetzbar, da kaum ein betroffenes Unternehmen seinen Sitz in Deutschland hat. Handeln jedoch nicht alle relevanten Anbieter von Betriebssystemen für Computer, mobile Endgeräte, Fernseher, Set-top-Boxen etc. gleichermaßen schnell und einheitlich,...
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056-2021
...von einer Beteiligung aus. Zum Schluss des Videos äußern sich noch verschiedene Bürger im Rahmen einer Bürgerbefragung. Der/die Beschwerdefüher/in hat hierzu als Complaint lediglich angegeben: „Dieser Beitrag schürt Angst gegen...
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050-2021
...Kommentar wurde durch den Ausschuss nicht daraufhin überprüft, ob er gegen die […]-Community-Richtlinien verstößt. Die Äußerung des Nutzers ist rechtswidrig im Sinne des § 1 Abs. 3 NetzDG. Dem liegen...
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053-2021
...auf die Videos Nr. 1, 3, 4, 5, 6, 9, 12 und 20 vor. Bei den Videos handelt es sich um Bildaufnahmen im Sinne von § 201a Abs.1 Nr. 1...
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063-2021
...unter der folgenden URL verfügbar: […] Zu sehen ist eine Aufzeichnung der Tagesthemen vom o.g. Datum mit den Themen „Reaktionen auf neue Corona-Maßnahmen, RKI-Chef W. kritisiert Politikversagen, Rechtsexperten erklären Möglichkeiten...
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038-2022
...im Umlaufverfahren gemäß Ziff. IV Nr. 5 der NetzDG Verfahrensordnung der FSM i.d.F. vom 29.11.2019 beraten und am 20.04.2022 wie folgt entschieden: Der vorgelegte Inhalt erfüllt den Tatbestand des §...
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003-2022
...durch seinen Glauben verbunden und kann sie durch Gebet, Meditation oder religiöse Übungen erkennen und an ihr teilhaben (Sachs/Kokott, 9. Aufl. 2021, GG Art. 4 Rn. 20-22). Hierzu gehört die...
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005-2022
...wie früher bei den Nazis: Konzentrationslager-Beamte, Leiter-im-Konzentrationslager-Beamte, Adolf-Eichmann-Beamte, Mengele-Beamte“ Die letzte Aussage wurde als „Nazi comparison“ beanstandet. Die Rechtswidrigkeit eines beanstandeten Beitrags ist jedoch stets vollumfassend zu prüfen, also hier...
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045-2022
...Inhalte solche, die einen der dort abschließend aufgezählten Straftatbestände erfüllen und nicht gerechtfertigt sind. Der Kommentar wurde durch den Ausschuss nicht daraufhin überprüft ob er gegen die […]-Community-Richtlinien verstößt. Die...
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014-2022
...ist ein Bild des zumindest im Gebiet der ehemaligen DDR bzw. der neuen Bundesländer seit den 1960er Jahren recht bekannten Comicfigur Pittiplatsch zu sehen, einer Figur in brauner Farbe mit...