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Schlüsselakteure im digitalen Zeitalter
...Jahr gemeinsam im Projekt Elternguide.online. Mit aktuellen Artikeln und regelmäßigen virtuellen Elternabenden unterstützt Elternguide.online Eltern dabei, ihre Kinder zwischen und 17 Jahren bei der sicheren und verantwortungsbewussten Nutzung von (Online-)Medien...
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063-2022
...von den Angehörigen als respektlos und provokant empfunden werden, auch weil sie zum Teil nur wenige Tage nach dem Tod des Herrn E. erstellt wurden. Insoweit ist es nachvollziehbar, wenn...
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012-2020
...i.S.d. § 111 StGB aufgefordert. Eine tatbestandsmäßige Aufforderung im Sinne des § 111 StGB setzt eine über ein bloßes Befürworten hinausgehende Äußerung voraus, die erkennbar von einem anderen, von einer...
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065-2021
...für ihre politischen Maßnahmen in Bezug auf die Coronapandemie und ihren politischen Druck auf ungeimpfte Personen „anklagen“ will. Gegen auch vehemente Kritik an politischen Entscheidungen in Bezug auf die Coronapandemie...
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078-2022
...solchen Geräten schützen möchte, sollten diese Geräte doch auf der schwarzen Liste auftauchen. Nach einer schnellen Internetrecherche haben wir die schwarze Liste gefunden. Doch die Geräte von […] tauchen auf...
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003-2022
...aufgezählten Straftatbestände erfüllen und nicht gerechtfertigt sind. Nach Auffassung des Gremiums fallen alle Inhalte in den räumlichen Anwendungsbereich von § 1 Abs. 3 NetzDG, die in Deutschland öffentlich abrufbar sind....
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042-2023
...„Werden wegen Verrat am Volk, Verbreitung von Lügen, Verdrehung von Tatsachen und Nichteinhaltung von Versprechen steckbrieflich gesucht.“ Auf die Personen sei ein Kopfgeld in Höhe von 100.000 DM ausgesetzt. Des...
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025-2021
...der Kommentierfunktion auf der Internetplattform […] unter einem Nachrichtenbeitrag der Stadt Köln (stadt.koeln) veröffentlichte. Nachrichtenbeitrag und Kommentar sind ohne Zugangsbeschränkung für jedermann unter folgender URL abrufbar: […] In dem Nachrichtenbeitrag...
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037-2023
...jedoch auch eine der Tathandlungen verwirklicht haben. In Frage kommt zunächst das Aufstacheln zum Hass gem. § 130 Abs.1 Nr.1 Alt.1 StGB. Davon umfasst ist eine auf die Gefühle des...
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077-2022
...sind mehrere Beiträge, die auf der Plattform […] auf dem Nutzerprofil […] öffentlich für jedermann zugänglich sind. Die Beiträge sind öffentlich für sämtliche Nutzer auf der Internetplattform […] unter folgenden...