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053-2022
Entscheidung NetzDG0532022 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichter Post, der ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen keinen der...
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036-2021
...unter […] abrufbarer, auf der Internetplattform […] gepostete Kommentar. Der Nutzer […] postete die nunmehr streitgegenständliche Äußerung als Antwort auf einen Kommentar des Profilinhabers […], der sich wiederum auf einen...
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075-2022
...einen beleidigenden Inhalt aufweist. a) Unabhängig davon, ob als Schutzgut von § 189 StGB eine Nachwirkung des Schutzes der Persönlichkeit (Lenkner/Eisele, in: Schönke/Schröder, StGB, 28. Aufl. § 189 Rn. 1...
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014-2021
...Nach § 1 Abs. 3 NetzDG sind rechtswidrige Inhalte solche, die einen der dort abschließend aufgezählten Straftatbestände erfüllen und nicht gerechtfertigt sind. Im Hinblick auf das streitgegenständliche vorliegende Video erscheint...
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039-2021
...Nutzers. Begründung Nach § 1 Abs. 3 NetzDG sind rechtswidrige Inhalte solche, die einen der dort abschließend aufgezählten Straftatbestände erfüllen und nicht gerechtfertigt sind. Im Hinblick auf den streitgegenständlichen Beitrag...
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Hybrid-TV
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055-2021
Entscheidung Aktenzeichen NetzDG0552021 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichter Nutzerkommentar, der ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen keinen...
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011-2023
...Abbildes in seinen Rechten verletzt. Begründung Beleidigung nach § 185 StGB Der vorgelegte Sachverhalt erfüllt den Tatbestand der Beleidung nach § 185 StGB nicht. Eine Rechtswidrigkeit nach...
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043-2022
...sind die von Vertretern Russlands wiederholt gemachten Behauptungen, die ukrainische Regierung sei „von Nazis durchsetzt“ und der Angriff auf die Ukraine diene einer „Entnazifizierung der Ukraine“, ebenso präsent wie die...
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048-2021
...Aufmerksamkeit.” Begründung Nach § 1 Abs. 3 NetzDG sind rechtswidrige Inhalte solche, die einen der dort abschließend aufgezählten Straftatbestände erfüllen und nicht gerechtfertigt sind. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses erfüllt der...