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Was%20ist%20Pornografie
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Zwischen Government und Governance – Medienregulierung 2020
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100-2022
...noch als Schimpfwort aufgefasst werden kann. Es gab hierzu 2021 eine Änderung im Duden, wo diese Konnotation des Begriffs „Jude“ einschränkend kommentiert wurde, was eine Debatte auslöste. Hierzu z.B. Jude...
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026-2023
...das, was Politiker und Hollywood schützen?“ Begründung Der zu prüfende Inhalt erfüllt keinen der in § 1 Abs. 3 NetzDG aufgelisteten Straftatbestände. Die Voraussetzungen des § 130...
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005-2023
...Tatsache ist etwas Geschehenes oder Bestehendes, das in die Wirklichkeit getreten und daher dem Beweis zugänglich ist (Kühl in Lackner/Kühl, StGB § 186 Rn. 3). Die Tatsachenbehauptung ist unwahr, wenn...
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033-2023
...das Wiederaufleben von etwas schon gestorben oder verschwunden Geglaubten. Ob mit den angefügten Buchstaben „DA“ in Frakturschrift auf die vor rund vierzig Jahren verbotene und zwischenzeitlich aufgelöste Organisation „Deutsche Alternative“...
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068-2022
...im Rahmen ihrer Berufsausübung eine Aufgabe mit Bürgerkontakt übertragen wurde. Demgegenüber liegt aber ein wirksamer Schutz der Persönlichkeitsrechte von Amtsträgern und Politikern auch im öffentlichen Interesse, was das Gewicht dieser...
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Imprint
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025-2023
...− 4 StR 244/16) hat dazu ausgeführt: „Was das Gesetz mit dem Begriff „Hilflosigkeit“ meint, wird in § 201a Absatz 1 Nummer 2 StGB nicht näher erläutert. Im allgemeinen Sprachgebrauch...
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097-2022
...Frau L. hat mit der Teilnahme an einer Demonstration sich bewusst in ein Feld begeben, was zum politischen Meinungsaustausch „einlädt“. Im harten Meinungskampf sind auch scharfzüngige Aussagen zulässig. Dies muss...
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095-2022
...alles, was wahr oder falsch sein kann. Vorliegend hat die Nutzerin mit der oben unter 1.) wörtlich wiedergegeben Äußerung die Behauptung aufgestellt, J. R. konsumiere im Beisein ihrer Kinder Kokain....