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Was ist Pornografie?
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064-2022
Entscheidung Aktenzeichen NetzDG0642022 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichter Bild, das ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen...
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089-2022
Entscheidung Aktenzeichen NetzDG0892022 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichtes Video, das ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen keinen...
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039-2021
Entscheidung Aktenzeichen NetzDG0392021 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichter Post, der ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen...
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041-2021
Entscheidung Aktenzeichen NetzDG0412021 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichter Nutzerkommentar, der ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen keinen...
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004-2022
Entscheidung NetzDG0042022 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichte Grafik, die ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen den Tatbestand...
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101-2022
...eine Vortat i.S.v. § 140 Abs. 1, 138 Abs. 1 Nr. 5 StGB. Der Völkermord ist ausdrücklich als Katalogstraftat aufgeführt. Dass die Tat nicht im Inland erfolgt ist, ist für...
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058-2021
...Verbrecher der Nazizeit, stellt einen Angriff auf die Ehre des Betroffenen dar. Es ist eine bewusste Herabsetzung der Person, die massiv diffamierend ist. Nach Ansicht des Prüfungsausschusses ist der Kommentar...
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017-2021
...das ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen keinen der nach dem NetzDG relevanten Straftatbestände und ist damit nicht rechtswidrig im Sinne...
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048-2021
Entscheidung zum Aktenzeichen NetzDG0482021 Zusammenfassung: Beschwerdegegenstand ist ein auf der Internetplattform […] veröffentlichtes Video, das ohne Zugangsbeschränkungen für jedermann abrufbar ist. Nach Ansicht des NetzDG-Prüfausschusses verstößt der beanstandete Inhalt gegen...
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