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Zwischen Kinderprogramm und Social Media: Pre-Teens und die Herausforderungen für Jugendmedienschutz und Medienbildung
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Imprint
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054-2021
...so erheblich gestärkt wurde. Das Posting ist dem Prüfungsausschuss der FSM am 26.10.2021 zur Prüfung vorgelegt worden. Die Prüfungskommission, bestehend aus drei Volljuristen, hat über das Posting am 28.10.2021 beraten...
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005-2020
...andererseits, zulässig sein. Im Ergebnis einer Gesamtschau handelt es sich nach Ansicht des Prüfausschusses aber um eine unzulässige Schmähkritik. Dem liegen folgende Erwägungen zugrunde: 1. Kollektivbeleidigungen sind zunächst nicht ohne...
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Presseprivileg und Jugendschutz
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030-2023
...Aufruf der Polizei ist noch immer online: https://polizei.nrw/fahndung/98266 Zum Zeitpunkt der Beurteilung ist zudem der Abgebildete wohl bereits erfasst. https://www.bild.de/regional/ruhrgebiet/ruhrgebiet-aktuell/essen-polizei-jagt-diesen-sexualstraftaeter-82886080.bild.html https://www.waz.de/staedte/essen/polizei-essen-sucht-sex-taeter-wie-der-mann-aussieht-id237618641.html Entscheidungsgründe Nach § 1 III NetzDG sind rechtswidrige Inhalte...
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059-2022
...Eignung, den öffentlichen Frieden zu stören, zu bejahen. Nach diesen Kriterien ist die zu prüfende Äußerung nicht geeignet, den öffentlichen Frieden zu stören. Sie enthält weder einen ausdrücklichen noch einen...
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Von FOMO bis JOMO: Digital Wellbeing – oder wie wir in einer digitalisierten Gesellschaft leben wollen
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045-2023
...Ausgangspunkt. Erweisen sich Tatsachenbehauptungen als wahr, hängt der Ausgang der Abwägung im Rahmen der Verhältnismäßigkeitsprüfung regelmäßig davon ab, ob sie einen Beitrag zu einer „Debatte von allgemeinem Interesse“ leisten. Der...
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022-2021
...Islam als Religionsgemeinschaft (§ 166 Abs. 2 StGB) zum Ausdruck gebracht. Ein Beschimpfen im Sinne von § 166 StGB ist jedoch nicht schon jede herabsetzende Äußerung, sondern nur nach Form...