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Was%20ist%20Pornografie
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031-2021
...Was denkt ihr darüber? #egj #ersguterjunge #sonnyblack“ Der Post erfüllt nach Auffassung des Beschwerdeführers den Tatbestand der Verleumdung gemäß § 187 StGB. Entscheidungsgründe Nach § 1 Abs. 3 NetzDG sind...
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Digital Services Act (DSA) und Jugendmedienschutz
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035-2021
...rechtfertigt, es werde zu einer Friedensstörung kommen, was aber vorliegend nach Ansicht des Ausschusses nicht vorliegt. Dies hat seinen Grund darin, dass das Zeichen auf dem Bildnis kaum erkennbar ist....
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032-2021
...werden. Etwas anderes gilt für die hiesige Bildunterschrift nicht. Es mag sein, dass im vorliegenden Fall der Personenkreis, hier wohl die politischen Akteure der Partei die Grünen, grundsätzlich etwas spezifischer...
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016-2021
...ist es zu verdanken, dass sich die Demographie auch in Österreich verschiebt. Frankreich zeigt, was das heißt: Terror, Mord und brennende Vorstädte. Wenn wir nicht handeln, wird auch das Teil...
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Kinder als Content Creator / Kinder-Influencing
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059-2022
...Feuer und Eisen überzieht, dass er Väter erwürgt, Töchter fort schleift, dass er den Geschlagenen die freie Wahl zwischen Tod und seinem Glauben lässt: Das ist nun mit Sicherheit etwas,...
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060-2022
...Deutungen sind auszuschließen (vgl. BGH GRUR 2021, 875, 877). Der Nutzer schreibt „In diesem Sinne, weitermachen.“ und fordert damit zur Fortführung vorherigen Vorgehens auf, was ein Lob dieses Vorgehens darstellen...
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030-2021
...den durch Migranten begangenen Gewalttaten nicht um „Einzelfälle“ handeln solle, sondern diese „System“ hätten. Allerdings geht es der Nutzerin in dem Post – was sich aus dem zur rechtlichen Beurteilung...
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