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055-2022
...Gem. § 11 Abs. 3 StGB sind Inhalte im Sinne der Vorschriften, die auf diesen Absatz verweisen, solche, die in Schriften, auf Ton- oder Bildträgern, in Datenspeichern, Abbildungen oder anderen...
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Über die FSM
Aufgaben des...
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001-2020
...israelfeindlich geprägter Migranten zulässig. II. Begründung Nach § 1 Abs. 3 NetzDG sind rechtswidrige Inhalte solche, die einen der dort abschließend aufgezählten Straftatbestände erfüllen und nicht gerechtfertigt sind. Die Voraussetzungen...
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013-2021
...Inhalte solche, die einen der dort abschließend aufgezählten Straftatbestände erfüllen und nicht gerechtfertigt sind. Die abschließende Aufzählung in § 1 Abs. 3 NetzDG umfasst auch den Straftatbestand der Gewaltdarstellung gemäß...
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Datenschutzerklärung
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031-2022
...über den Lebensweg von George Floyd ist zu entnehmen, dass er wiederholt aufgrund des Besitzes oder Verkaufs von unerlaubten Drogen verurteilt worden ist (siehe nur https://www.politifact.com/factchecks/2021/jul/28/facebook-posts/post-exaggerates-george-floyds-criminal-history/ ; https://www.houstonchronicle.com/news/houston-texas/houston/article/George-Floyd-Houston-Texas-change-the-world-15322149.php ; https://www.washingtonpost.com/graphics/2020/national/george-floyd-america/policing/...
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006-2022
...Abwägung im Vorgriff auf die nach den allgemeinen Regeln erforderliche Abwägungsentscheidung, resultiert also nicht aus einer Abwägung vor der Abwägung. Sie folgt vielmehr einem eigenen, sachlich zu bestimmenden Gesichtspunkt: Schmähung...
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Wissen
Der gesellschaftliche Umgang mit Jugendmedienschutz und Medienbildung ist verknüpft mit einer Vielzahl an Erwartungen, Positionen, Konventionen, Regulierungen und Gesetzen. Diese wandeln sich gleichzeitig in dem Maße, wie auch das Internet...
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059-2021
...abhängig gemacht werden. Wo kämen wir denn hin, wenn wir es von ästhetischen Kriterien oder gar vom Einverständnis religiöser Fanatiker abhängig machen würden, ob eine Satire in Deutschland gezeigt werden...
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